Stoffwechsel

Letztendlich gab es heute mittag nun doch eine Einigung bei der Innenministerkonferenz zur Bleiberechtsregelung für geduldete Ausländer. Auch wenn der Bund nun die Eckpunkte des Bleiberechts den Ländern nun schon vorweggenommen hat, erarbeiteten die Innenminister der Länder einen ausführlicheren und detailierteren, aber trotzdem vage formulierten Beschlussvorschlag, der sich schon eher in der letztendlichen Fassung wiederfinden wird. Nachdem die Unionsminister fleißig die Gemüter mit ihrer angeblichen "Zuwanderung in das Sozialsystem" erhitzt haben, wurde prinzipiell dieser Tenor im Papier der Innenministerkonferenz übernommen. Es erinnert etwas an den Hauptmann von Köpenick: Ohne Papiere keine Arbeit, ohne Arbeit keine Papiere.

Darüber sprach Manuel Christa mit Stephan Dünnwald vom Bayerischen Flüchtlingsrat.

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