Stoffwechsel

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Nächste Sendung: Montag, 20. Mai 2024 00:00

Gescheitert: Die Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge

Heute beginnt in Bremen die Bundesinnenministerkonferenz. Unter Anderem wird eine Neuregelung des Aufenthaltsrecht das Thema sein. “Wer lange hier lebt, muss bleiben dürfen!“ fordert Volker Maria Hügel. Meine Kollegin Heike Demmel  hat ein Interview mit ihm geführt.

“Wer lange hier lebt, muss bleiben dürfen!“ So kurz und klar ist die Forderung von Pro Asyl zum Thema Bleiberecht. Ein Bleiberecht für Flüchtlinge, die geduldet sind und einfach nicht zurück in ihr Herkunftsland können, zum Beispiel weil dort Krieg herrscht, war 2007 beschlossen worden. Einige von ihnen sind dadurch mittlerweile raus aus der Spirale der ständigen Angst von heute auf morgen abgeschoben zu werden.
Doch an dieses Bleiberecht sind klare Bedingungen geknüpft und alle Bemühungen die Regelung nachzubessern sind vor der Sommerpause im Bundestag gescheitert.
Ein bedingungsloses Bleiberecht forder Volker Maria Hügel. Er ist Rechtsreferent bei der Flüchtlingsorganisation GGUA (gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender) in Münster und er ist im Vorstand der Bundesarbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge Pro Asyl. Wie viele Flüchtlingsorganisationen sieht auch Hügel die Bleiberechtsregelung für gescheitert an:

 

 
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