Stoffwechsel

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Nächste Sendung: Montag, 06. Mai 2024 00:00

Verständnis fürs Durchdrehen ist Volksverhetzung

 Im September bedrohte eine verzweifelte Hartz-IV Empfängerin zwei Mitarbeiter der ARGE mit einer Waffe. Die Polizei berichtete über ein „unblutiges Ende einer Geiselnahme“. Den Fall dokumentierte auch das Erwerbslosenforum und die Internet-Gemeinde zeigte auch Verständnis für die Verzweiflungstat, bekommen doch viele der Forenuser selbst die Repression auf den Amt zu spüren. So wundern sie sich eher, warum sowas nicht schon früher geschah. Dies nahm nun die Aachener Staatsanwaltschaft zum Anlass, wegen Volksverhetzung zu ermitteln und verlangte vom Erwerbslosenforum Daten von bestimmten kritischen Nutzern.

Neben dem Betrieb einer Internetdiskussionsplattform setzt sich das Erwerbslosenforum gegen die kontinuierliche Verschärfung der Sozialpolitik ein, was den Pressesprecher Martin Behrsing vermuten lässt, man wolle nicht gewissen Forenbenutzern, sondern der sozialkritischen Plattform selbst ans Leder . Mit ihm sprach Manuel Christa über den Vorwurf der Volksverhetzung im Forum.

 
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