Stoffwechsel

Antifa über das Polizeiaufgabengesetz in Bayern

Das Polizeiaufgabengesetz ist immernoch Thema in der Gesellschaft. Wir haben mit dem Sprecher des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Nürnberg über die aktuelle Situation und kommende Demonstrationen geredet.

 

 

 

Das Polizeiaufgabengesetz – kurz PAG war in den letzten zwei Jahren ein großes Thema in Bayern. In München war letztes Jahr eine der größten Demonstrationen der letzten Jahre mit ungefähr 30.000 Menschen über genau dieses Thema. Dieses Gesetz, beziehungsweise diese Gesetzesänderung erlaubt der Polizei, Menschen abzuhören und so lange wie sie wollen festzunehmen, wenn diese eine potenzielle Gefahr sein könnten, obwohl sie aktiv nie gegen ein Gesetz verstoßen haben. Viele haben daraufhin Angst, dass es unter anderem zu einer Art Überwachungsstaat kommen könnte. Trotz der vielen Demonstrationen gegen diese Gesetzesänderung wurde das ganze durchgewunken – mit dem Zusatz, sie würden auf den Datenschutz achten. Mein Kollege Alexander Bernhardt hat mit Armin Menke gesprochen, dem Sprecher des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg über geplante Demonstrationen und der aktuellen Lage.

 
AutorIn: Alexander Bernhardt | Format: MPEG-1 Layer 3 | Dauer: 9:55 Minuten

Das war Armin Menke vom Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg. Die Demo „Rechte Netzwerke bekämpfen – im Staat und auf der Straße – für eine linke Offensive“ findet am 12. Oktober um 14 Uhr in Nürnberg am Plärrer statt.

 

 

 

 

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